Unsere Themen heute:

[ EU-Institutionen ]

Die EU wollte mit REPowerEU innerhalb weniger Jahre unabhängiger von russischen fossilen Brennstoffen werden und gleichzeitig den Umstieg auf erneuerbare Energien beschleunigen. Vier Jahre nach dem Start des Programms fällt die Bilanz des Europäischen Rechnungshofs jedoch ernüchternd aus: Die Mitgliedstaaten haben bislang nicht einmal ein Fünftel jener zusätzlichen Investitionen mobilisiert, die nach Einschätzung der Prüfer bis 2030 notwendig wären. Der Rechnungshof fordert deshalb mehr Tempo bei Investitionen und bei der Umsetzung der Energiewende.

REPowerEU wurde im Mai 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die dadurch verschärfte Energiekrise auf den Weg gebracht. Ziel war es, die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen rasch zu verringern. Dafür sollte die EU Energieimporte stärker diversifizieren, den Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen, Energie einsparen und die grenzüberschreitenden Strom- und Energienetze ausbauen. Ein wesentlicher Teil des Geldes für REPowerEU kommt aus dem EU-Aufbau- und Resilienzfonds, einem Förderprogramm, mit dem die EU ihre Mitgliedstaaten bei Reformen und Investitionen unterstützt. Dafür konnten die Mitgliedstaaten ihre nationalen Aufbaupläne um eigene REPowerEU-Kapitel ergänzen.
JW

[ EU-Institutionen ]

Was früher vor allem als Problem einzelner Großstädte galt, ist inzwischen in vielen Teilen der EU spürbar: Wohnen wird teurer, während leistbarer Wohnraum vielerorts knapp bleibt. Das hat Folgen, die über den Wohnungsmarkt hinausreichen. Wenn sich Arbeitnehmer:innen ihre Wohnung am Arbeitsort nicht mehr leisten können, fehlen Unternehmen zunehmend Fachkräfte und Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen geraten durch steigende Wohnkosten besonders unter Druck. In manchen Städten und Tourismusregionen übersteigt die Nachfrage nach Wohnraum das vorhandene Angebot deutlich.

Die EU kann und will die Wohnungspolitik der Mitgliedstaaten zwar nicht übernehmen – dafür bleiben nationale, regionale und lokale Behörden zuständig. Doch die Wohnungsfrage berührt zunehmend Bereiche, in denen die EU sehr wohl Kompetenzen hat: etwa den Binnenmarkt, staatliche Beihilfen, Investitionen, Energieeffizienz und soziale Gerechtigkeit. Genau hier setzt der neue „Affordable Housing Act“ an. Die Kommission will einen gemeinsamen Rahmen schaffen, der es Mitgliedstaaten, Regionen und Gemeinden erleichtert, auf angespannte Wohnungsmärkte zu reagieren und gleichzeitig mehr Investitionen in leistbaren Wohnraum zu mobilisieren.
JW

[ EU-Institutionen ]

Wer einen öffentlichen Auftrag bekommt, entscheidet sich heute nicht selten auch daran, wer sich durch die Regeln besser durchfindet. Rund 900 Seiten EU-Vergaberecht sorgen für Transparenz und faire Verfahren – aber auch für erhebliche Bürokratie. Die EU-Kommission will das nun ändern: Weniger Regeln, mehr Wettbewerb und Qualität sollen das öffentliche Beschaffungswesen künftig prägen.

Im Mittelpunkt steht eine europaweite Plattform, auf der öffentliche Aufträge oberhalb der EU-Schwellenwerte gebündelt werden. Öffentliche Auftraggeber:innen wären verpflichtet, ihre Ausschreibungen dort einzustellen. Unternehmen könnten damit leichter sehen, welche Aufträge in anderen EU-Ländern ausgeschrieben werden. Die Plattform soll in allen EU-Sprachen verfügbar sein und automatisch übersetzen. Bereits bestehende nationale und regionale Systeme sollen angebunden werden.
JW

[ EU-Institutionen ]

Der Weltraum ist längst kein entfernter Schauplatz mehr, der nur für Astronaut und Raumfahrtagenturen relevant ist. Navigation, Wettervorhersagen, Kommunikation, Katastrophenschutz und militärische Aufklärung hängen heute von Satelliten ab. Gleichzeitig verändert sich die Raumfahrt rasant: Neue private Unternehmen drängen auf den Markt, Satelliten werden leistungsfähiger und günstiger, künstliche Intelligenz eröffnet neue Möglichkeiten bei der Auswertung von Weltraumdaten. Und der Wettbewerb um Einfluss im All nimmt zu.

Genau an diesem Wendepunkt fand am 9. und 10. September in Paris der erste Internationale Weltraumgipfel statt. Auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kamen rund 120 internationale Delegationen zusammen – darunter Staats- und Regierungschef, Minister:innen, Wissenschaftler:innen, Astronaut:innen, Vertreter :innen der Raumfahrtindustrie und Start-ups. Diskutiert wurde nicht nur über neue Missionen, sondern über eine grundsätzliche Frage: Welche Rolle soll Europa in der nächsten Phase der Raumfahrt spielen?
JW

[ EU-Institutionen ]

Dürre, extreme Temperaturen, knappe Ressourcen und steigende Anforderungen an Nachhaltigkeit stellen Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft vor neue Herausforderungen. Gleichzeitig entstehen in Forschung und Unternehmen längst Lösungen, die helfen könnten. Das Problem: Zwischen einer guten Idee und ihrer Anwendung in der Praxis liegt oft ein weiter Weg. Die EU-Kommission will diesen Weg nun verkürzen.

Mit einem neuen strategischen Ansatz für Forschung und Innovation sollen wissenschaftliche Erkenntnisse schneller in konkrete Lösungen für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, ländliche Räume und Ernährungssysteme übersetzt werden. Im Mittelpunkt stehen zwei neue Rahmenwerke: „AgRI 2040“ für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und ländliche Räume sowie „Food 2040“ für Ernährungssysteme einschließlich Fischerei und Aquakultur. Entscheidend ist dabei weniger die Forschung allein als ihre praktische Anwendung. Landwirt:innen, Forscher:innen und Unternehmen sollen gemeinsam an Lösungen arbeiten und diese möglichst unter realen Bedingungen erproben. So soll früher sichtbar werden, ob eine Innovation tatsächlich im Alltag funktioniert und was noch angepasst werden muss.
JW

[ EU-Institutionen ]

Die Europäische Union investiert 200 Millionen Euro in Grönland, unter anderem für Infrastruktur und den Abbau kritischer Rohstoffe. Auch eine weitere gemeinsame Erklärung der EU, Grönland und Dänemark wurde unterzeichnet. Damit werden die eigenen strategischen Positionen der Europäischen Union und die Zusammenarbeit mit der autonomen Insel gestärkt. Die Partnerschaft zwischen den Ländern setzt außerdem ein Zeichen gegen Druck aus den USA.

Bei ihrem Besuch in Nuuk am 7. September kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ein Global-Gateway-Partnerschaftspaket in Höhe von 200 Millionen Euro an, welches dieses und kommendes Jahr mit und in Grönland investiert werden soll. Die gemeinsame Erklärung und das Investitionspaket vertiefen die Zusammenarbeit zwischen der EU und Grönland in allen Bereichen, der Fokus liegt jedoch auf digitaler Konnektivität, sauberer Energie und kritischen Rohstoffen.
JW

[ EU-Institutionen ]

Ungarn wurde 2022 aus dem Erasmusprogramm ausgeschlossen. Nun holt Ungarn das Studierendenaustauschprogramm an seine Universitäten zurück: Künftig nehmen wieder alle ungarischen Universitäten teil. Die Reform im Bereich der Hochschulen ist Teil einer erneuten Annäherung Ungarns an die Europäische Union.

Die ungarische Bildungsministerin Judit Lannert teilte in den sozialen Medien mit, dass die Regierung alle notwendigen Maßnahmen ergriffen habe, um die Teilnahme der Universitäten an dem EU-finanzierten Programm bereits ab dem kommenden Wintersemester wieder zu ermöglichen. Studierende haben so erneut die Chance auf internationale Mobilität. Grund für den Ausschluss Ungarns aus dem Erasmusprogramm war die Überführung von ungarischen Hochschulen in „öffentliche Vermögensverwaltungsstiftungen“.
SN / JW

[ Im Fokus ]

Mehr als einen Monat nach dem massiven Zustrom von Menschen aus Marokko ist die Lage in Ceuta weiterhin angespannt. Am Dienstag, 8. September, wandte sich der Präsident der spanischen Stadt, Juan Jesús Vivas, deshalb in Brüssel erneut an die EU. Die europäische Unterstützung müsse an der Außengrenze sichtbarer werden, forderte Vivas bei einer Pressekonferenz im Europäischen Parlament. Ceuta sei derzeit ein „Dampfkochtopf, der jederzeit explodieren kann“.

Gemeinsam mit der ebenfalls spanischen Stadt Melilla bildet Ceuta eine Besonderheit: Beide Städte sind die einzigen Orte der EU mit einer Landgrenze zum afrikanischen Kontinent. Die 84.000 Einwohner Stadt grenzt im Westen und in Süden an Marokko und liegt unmittelbar an der Straße von Gibraltar. Politisch gehört Ceuta zu Spanien und ist als „autonome Stadt“ weitgehend mit einer spanischen Region vergleichbar.

Die besondere geografische Lage macht Ceuta seit Jahren zu einem sensiblen Punkt an der EU-Außengrenze. Zwischen der Stadt und Marokko verläuft eine stark gesicherte Landgrenze. Wer von Marokko nach Ceuta gelangt, betritt damit spanisches und somit grundsätzlich EU-Gebiet. Allerdings gilt für Ceuta innerhalb des Schengen-Raums eine Sonderregelung. Die Stadt gehört zwar zu Spanien und damit zur EU, ist aber nicht vollständig in den Schengen-Raum einbezogen. Wer von Ceuta auf das spanische Festland oder in andere Teile des Schengen-Raums weiterreist, wird daher grundsätzlich erneut kontrolliert.

Wie groß der Druck auf die kleine Stadt sein kann, zeigte sich Ende Juli. Am 30. und 31. Juli gelangten nach spanischen Angaben mehr als 72.000 Menschen aus Marokko nach Ceuta. Viele überquerten die Grenze zu Fuß, andere versuchten, die Stadt schwimmend zu erreichen. Die meisten Menschen kehrten anschließend nach Marokko zurück oder wurden dorthin zurückgebracht. Bereits kurz nach dem Massenandrang waren Zehntausende wieder auf marokkanischer Seite. Dennoch blieb eine beträchtliche Zahl in Ceuta. Anfang September ging die spanische Zentralregierung von rund 5.000 Menschen aus, die noch in der Stadt verblieben waren. Präsident Vivas spricht hingegen von einer deutlich schwerer einzuschätzenden Zahl und nannte zuletzt Größenordnungen zwischen 5.000 und 15.000.

Besonders schwierig ist die Situation bei unbegleiteten Minderjährigen. Die vorhandenen Aufnahmezentren sind nach Angaben der lokalen Behörden überlastet. Neben der Unterbringung geht es um Betreuung, medizinische Versorgung, Bildung und den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Die spanische Regierung hat deshalb bereits zusätzliche Maßnahmen eingeleitet; gleichzeitig wächst in Ceuta der politische und gesellschaftliche Druck. Der Massenandrang hatte zudem eine tragische Seite. Nach offiziellen Angaben kamen mindestens 91 Menschen beim Versuch, Ceuta zu erreichen, ums Leben. Viele ertranken, andere starben beim Versuch, die Grenzanlagen zu überwinden. Die tatsächliche Zahl der Opfer könnte höher liegen.

Für Vivas ist die Krise nicht allein eine Angelegenheit Spaniens. Er argumentiert, dass Ceuta eine EU-Außengrenze schützt und deshalb auch europäische Unterstützung benötigt. Konkret fordert er unter anderem eine stärkere Präsenz der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie der EU-Asylagentur. Auch bei Infrastrukturmaßnahmen zur Sicherung der Grenze und bei der Bewältigung der humanitären Folgen erwartet er Unterstützung aus Brüssel. Die EU ist bereits an der Bewältigung von Migrationsbewegungen an ihren Außengrenzen beteiligt. Frontex unterstützt die Mitgliedstaaten etwa beim Grenzmanagement und bei Rückführungen, während die EU-Asylagentur bei der Umsetzung des europäischen Asylsystems unterstützt. Gleichzeitig bleibt die Verantwortung für die konkrete Grenzsicherung und die Aufnahme von Migrant:innen grundsätzlich bei den Mitgliedstaaten. Genau hier liegt die politische Brisanz des Falls Ceuta: Die Stadt ist spanisch, ihre Außengrenze ist zugleich eine EU-Außengrenze – die unmittelbare Belastung trägt jedoch eine Kommune.

Eine weitere Ebene der Krise ist das Verhältnis zwischen Spanien und Marokko. Die Grenze von Ceuta ist gleichzeitig eine EU-Außengrenze zu einem Drittstaat. Für deren Kontrolle ist die Zusammenarbeit mit Marokko deshalb von zentraler Bedeutung. Der spanische Staat arbeitet mit den marokkanischen Behörden bei Rückführungen und Grenzkontrollen zusammen. Gleichzeitig ist das Verhältnis politisch sensibel. Marokko erkennt die spanische Hoheit über Ceuta und Melilla nicht an und betrachtet beide Städte als marokkanisches Territorium.

Die Europäische Kommission hat inzwischen konkrete Unterstützung zugesagt. Am 4. September beschloss sie, Spanien 114,7 Millionen Euro an Nothilfe für die Bewältigung der Situation in Ceuta bereitzustellen. Die Mittel stammen aus zwei EU-Fonds: 82,7 Millionen Euro kommen aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF), weitere 32 Millionen Euro aus dem Instrument für Grenzmanagement und Visa (BMVI). Mit dem Geld sollen unter anderem die Überwachung und der Schutz der Grenze sowie die dafür notwendige Infrastruktur verbessert werden. Vorgesehen sind beispielsweise Wärmebildkameras und Beobachtungstechnologien, schwimmende Bojensysteme und Unterwasserdrohnen. Zusätzlich können Personal und Ausrüstung finanziert werden. Die EU-Mittel unterstützen auch die Einrichtung von Einrichtungen zur Registrierung und Erstaufnahme von Migrant:innen sowie Rückführungen jener Menschen, die kein Aufenthaltsrecht in Ceuta haben. Ein weiterer Teil ist für die Aufnahmekapazitäten in Ceuta vorgesehen – insbesondere für unbegleitete Minderjährige.

Neben der finanziellen Hilfe verstärkt die EU auch ihre operative Unterstützung. Frontex soll bestehende Einsätze in Spanien 2027 verlängern. Die Operation „Minerva“ wurde bereits verlängert und umfasst weiterhin den Einsatz von Beamt des Ständigen Korps in Ceuta. Darüber hinaus kann Frontex maritime Einsatzmittel bereitstellen, den Informationsaustausch über Eurosur unterstützen und bei Rückführungen helfen. Auch Europol und die EU-Asylagentur (EUAA) haben ihre Unterstützung zugesagt. Europol soll insbesondere bei der Bekämpfung von Schleusernetzwerken helfen. Die Kommission betont zugleich, dass die rasche Rückkehr jener Menschen, die kein Recht auf Aufenthalt haben, eine Priorität bleibt.

Migrationsexpert:innen sehen vor allem zwei Konsequenzen für die EU: Die Ereignisse müssten zunächst unabhängig aufgearbeitet werden, um zu klären, warum es zu dem massiven Ansturm kam. Gleichzeitig brauche es europäische Abkommen mit sicheren Drittstaaten, in denen unter rechtsstaatlichen Bedingungen Asylverfahren möglich sind. Damit könnten irreguläre und lebensgefährliche Wege in die EU eingedämmt und zugleich legale Wege für Schutzbedürftige geschaffen werden.
JW

[ VBB erklärt ]

Der Weltraumsektor hat sich in den letzten Jahren von einem technologischen Nischenbereich zu einem wesentlichen Element für Sicherheit, Verteidigung und wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit entwickelt. Militärische Muskelspiele im Orbit, die fundamentale Abhängigkeit moderner Streitkräfte von Satellitendaten und die Bedrohung kritischer Infrastruktur im All machen deutlich: Der Weltraum ist längst kein rein wissenschaftlich genutztes Terrain mehr. Er hat sich zunehmend zu einem relevanten Schauplatz für Geopolitik und hybrider Bedrohung entwickelt.

Sicherheit hängt heute auch von Europas Präsenz und Autonomie im Weltraum ab. Aus diesem Grund hat die Europäische Union mit der „Preserving Peace – Defence Readiness Roadmap 2030“ eine Strategie vorgestellt, die unter anderem auf diese veränderten Verhältnisse im Weltraum reagieren soll. Moderne Gesellschaften sind in vielerlei Hinsicht von weltraumgestützten Diensten abhängig – man denke nur an die Navigation. Sie ist nicht nur für uns alle praktisch, sondern die für zivile und militärische Luftfahrt, globale Logistik und auch in der Landwirtschaft unerlässlich.
SN / JW

[ EU-Projekt der Woche ]

Tourismus und Verkehr in der Grenzregion nachhaltig fördern: Der Karawanken UNESCO Global Geopark vereint auf einem Gebiet von 1067 km² fünf slowenische sowie neun österreichische Gemeinden und schafft damit eine grenzüberschreitende Kultur- und Erlebnisregion. Das Projekt „Connect2tourism“ hat zum Ziel, für diese Region nachhaltige, bilaterale Mobilitätslösungen zu schaffen, um die wirtschaftliche Entwicklung voranzubringen und das touristische und kulturelle Potential der Grenzregion zu nutzen.

Das Projekt läuft im Zeitraum von 01. Oktober 2024 bis zum 30. September 2027 und widmet sich gezielt der Herausforderung der Freizeitmobilität in dieser Region. Im Projektgebiet, dem Karawanken UNESCO Globalpark, herrscht eine hohe Dichte an Freizeit- und Tourismusangeboten: Die Obir Tropfsteinhöhlen, die Unterwelt der Petzen, die Zipline „Von Europa nach Afrika“, der Hemmaberg und viele weitere mehr. Verbunden mit diesen zahlreichen Angeboten ist jedoch ein Anstieg speziell des motorisierten Individualverkehrs. Auch durch die mittlerweile in Betrieb genommene Koralmbahn erwartet man künftig einen erhöhten Bedarf an öffentlichen Verkehrsverbindungen.

Auf beiden Seiten der Grenze wurden in den vergangenen Jahren öffentliche Mobilitätsstrukturen weiter ausgebaut – maßgeblich ist jedoch eine gemeinsame Herangehensweise, um das touristische und naturräumliche Potenzial für Tourist:innen zugänglich zu machen. Zu diesem Zweck soll eine grenzübergreifende Busverbindung, der „Geopark-Bus“ eingeführt sowie grenzübergreifende Mobilitätspunkte etabliert werden. Wesentlich ist außerdem, diese Pilotmaßnahmen in weiterer Folge in das jeweilige nationale Liniensystem zu integrieren und bestehende Verbindungen im bilateralen Kontext abzustimmen – auch, um in Zukunft eine optimale Anbindung an die Koralmbahn zu gewährleisten. Die im Projektzeitraum gesammelten Erfahrungen sollen so die bilaterale Zusammenarbeit stärken und den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel anregen.

Bereits diesen Sommer war der Geopark-Bus von 01. Juli bis Ende August täglich fünf Mal von Bleiburg zu den Topattraktionen des Geoparks, wie dem Schaubergwerk Mežica oder der Zipline in Č̣rna na Koroṣ̌kem unterwegs. Die Kosten für eine Einzelfahrt betrugen 3,50 Euro für Erwachsene und 1,70 Euro für Kinder. Maßnahmen wie der Geopark-Bus sollen auch nach Projektende durch die öffentlichen Verkehrspartner:innen auf beiden Seiten der Grenze erhalten bleiben und in Abstimmung mit dem Tourismus weiter ausgebaut werden.

Das Projekt „Connect2tourism“ ist Teil des Interreg Programms Slowenien-Österreich und wird maßgeblich durch Fördermittel der Europäischen Union gefördert. Das Gesamtbudget des Projekts beläuft sich auf 1.364.330,81 Euro. Davon übernimmt die Europäische Union über den EFRE, den europäischen Fonds für regionale Entwicklung, eine Summe von 1.091.464,63 Euro, was einer Förderquote von rund 80 % entspricht.

Der EFRE unterstützt Investitionen, die regionale Unterschiede abbauen sowie den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt fördern. „Connect2tourism“ widmet sich diesem Ziel auf innovative Art und Weise, in dem es an langfristigen, bilateralen und nachhaltigen Mobilitätslösungen arbeitet sowie Verkehr und Tourismus zwischen Kärnten und den slowenischen Regionen verknüpft.
SN / JW

Haben Sie eine zündende Idee für die nächste EU-Projekt Erfolgsgeschichte? Folgen sie dem Button und erfahren Sie mehr über die aktuell laufenden Aufrufe für Projektvorschläge!