Unsere Themen heute:

[ EU-Institutionen ]

Wie kann Wasserstoff dazu beitragen, den öffentlichen Verkehr klimafreundlicher zu gestalten? Mit dieser Frage beschäftigt sich auch Kärnten. Das Projekt DeCarB setzt auf 35 Wasserstoffbusse, die im Regionalverkehr rund um Villach zum Einsatz kommen. Bei der European Hydrogen Week in Brüssel stellte das EU-Verbindungsbüro Kärnten das Projekt vor und brachte damit ein konkretes Beispiel aus dem Bundesland in den europäischen Austausch ein.

Die European Hydrogen Week zählt zu den zentralen europäischen Veranstaltungen rund um Wasserstoff. Von 26. bis 30. Oktober 2026 treffen in Brüssel Vertreter:innen aus Politik, Wirtschaft und Forschung zusammen. Auf dem Programm stehen politische Diskussionen über die Rahmenbedingungen für Wasserstoff, Fachkonferenzen zu Innovation und Technologie sowie eine Ausstellung, auf der Unternehmen und Projekte ihre Arbeit präsentieren. Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung des Wasserstoffsektors, seine wirtschaftlichen Perspektiven und die Frage, wie neue Technologien in der Praxis eingesetzt werden können.
JW

[ EU-Institutionen ]

Die EU und Kanada wollen ihre Beziehungen deutlich vertiefen – doch über den Weg dorthin gibt es innerhalb der Europäischen Union unterschiedliche Vorstellungen. Beim Gipfeltreffen in Montreal, das am Donnerstag begonnen hat und am Freitag zu Ende geht, steht deshalb nicht nur der Ausbau der transatlantischen Partnerschaft auf der Tagesordnung. Auch die Frage, wie eng Kanada künftig institutionell an die EU angebunden werden soll, sorgt für Diskussionen. 

Der Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Kanada eine „assoziierte Mitgliedschaft“ in der EU anzubieten, wurde aus dem Entwurf der gemeinsamen Gipfelerklärung gestrichen. Stattdessen soll bis zum nächsten EU-Kanada-Gipfel 2027 ein Konzept für eine „immer engere Anbindung Kanadas an die EU“ entwickelt werden. Die EU-Staaten billigten den überarbeiteten Entwurf am Mittwochabend. Die gemeinsame Erklärung soll am Freitag zum Abschluss des Treffens veröffentlicht werden.
JW

[ EU-Institutionen ]

Die EU-Agrarminister:innen wollen den nationalen Regierungen mehr Spielraum bei der Vergabe der milliardenschweren Agrarhilfen geben. Bei einem Treffen in Luxemburg einigten sich die 27 Mitgliedstaaten am Montag, dem 26. Oktober, auf eine gemeinsame Verhandlungsposition zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2028. Damit sollen EU-Vorgaben stärker an die unterschiedlichen Bedingungen in den Mitgliedstaaten angepasst werden können. Besonders umstritten sind die Umweltauflagen und die Frage, wer künftig Fördergelder erhält.

Aus der GAP fließen jährlich rund 56 Milliarden Euro an die europäische Landwirtschaft. Für die Förderperiode 2028 bis 2034 plant die EU-Kommission einen grundlegenden Umbau: Die bisher getrennten Bereiche der Agrarpolitik sollen stärker mit der Regionalförderung und anderen Politikfeldern verknüpft werden. Die Gelder sollen künftig aus einem gemeinsamen Finanzierungsrahmen kommen, über dessen Verwendung die nationalen Regierungen stärker entscheiden. Die bisherige Trennung der GAP in zwei Säulen würde damit weitgehend aufgehoben. Die direkte Einkommensstützung für landwirtschaftliche Betriebe soll allerdings weiterhin besonders abgesichert werden.
JW

[ EU-Institutionen ]

200 Milliarden Euro Klimaschäden in vier Jahren: Die EU-Kommission hat diese Woche einen EU-Rahmen für Klimaresilienz vorgelegt, um die Fähigkeit Europas zur Vorsorge und Bewältigung der Klimakrise zu stärken. Die Ereignisse der letzten Jahre und besonders diesen Sommer haben die schwerwiegenden Folgen gezeigt, die der Klimawandel für Bürger:innen, Unternehmen und die Infrastruktur hat.

Anhaltende Hitzewellen und Dürren führten diesen Sommer zu gefährlichen Waldbränden. Einige der größten Flüsse Europas hatten historisch niedrige Wasserstände. Laut aktueller Einschätzung von Wissenschaftler:innen war der Sommer 2026 auch der tödlichste Hitzesommer, der bislang in Europa untersucht wurde: Rund 50.000 Menschen sind demnach in europäischen Städten an den Folgen der hohen Temperaturen gestorben. Die EU-Kommission reagiert darauf mit dem EU-Rahmen für Klimaresilienz, der Vorsorge, Risikobewertung und Anpassung stärken soll.
SN / JW

[ EU-Institutionen ]

Nachdem Anfang Oktober mit der EU-Rückkehrverordnung der rechtliche Rahmen geschaffen wurde, will die EU-Kommission nun auch operativ die Trendwende in Migrationsfragen ermöglichen. Ihr Vorschlag sieht ein umfassendes Mandat für Frontex vor. Geplant ist eine Verdopplung des Frontex-Budgets auf rund 12 Milliarden Euro für den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt. Das Personal soll verdreifacht und Frontex so zu einer effektiven EU-Rückführungsbehörde umgebaut werden. Auch die Digitalisierung des Rückkehrmanagements sowie verstärkte Überwachung von Social Media sind geplant.

Zentral im neuen Vorschlag ist der massive personelle Ausbau. Die schrittweise Aufstockung der ständigen Reserve von Frontex auf 30.000 Beamt:innen soll mitunter durch die Schaffung einer neuen, 17.000 Einsatzkräfte umfassenden „europäischen Grenz- und Rückkehrreserve“ geschehen, welche den Mitgliedstaaten weiterhin zur Verfügung steht, aber bei Bedarf eingesetzt werden kann. Außerdem soll das direkt bei Frontex beschäftigte Personal von aktuell 3.000 Personen auf 6.000 erweitert werden. Dazu kommen die 7.000 Beamt:innen, die von den Mitgliedstaaten zu Frontex abgeordnet sind.  
SN / JW

[ EU-Institutionen ]

Infineon errichtet die europaweit erste Hochvolumenfertigung an Galliumnitrid-Leistungshalbleitern auf 300-Millimeter-Wafern. Dafür werden bis zum Jahr 2034 rund 1,1 Milliarden Euro in den Ausbau des Standorts in Villach investiert, um schnellere und größere Halbleiter zu produzieren. Die EU unterstützt das Großprojekt mit 319 Millionen Euro im Rahmen des EU-Chips Acts, der die technologische Souveränität Europas stärken soll.

Der Standort Villach soll dabei künftig als globales Kompetenzzentrum dienen. Die von Infineon hergestellten Halbleiter der neuesten Generation bedienen dabei die weltweit wachsende Nachfrage nach energieeffizienten Chips. Branchenschätzungen zufolge wird der weltweite Markt für Galliumnitrid-Chips bis 2031 auf rund 3,5 Milliarden US-Dollar wachsen.
SN / JW

[ EU-Institutionen ]

Familienfreundliche Politik entscheidet sich nicht allein bei finanziellen Unterstützungen. Leistbares Wohnen, gute Betreuungsangebote, Gesundheitsversorgung, Bildung und Schutz vor Gewalt gehören ebenso dazu. Wie Städte und Regionen solche Rahmenbedingungen schaffen können, war Thema einer internationalen Diskussionsveranstaltung am 28. Oktober am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York. Kärnten war dabei auf politischer Ebene vertreten: Sozial- und Gesundheitsreferentin Landesrätin Beate Prettner nahm per Videoschaltung an der Gesprächsrunde der Unterzeichner der Venice Declaration teil und berichtete über die Beiträge des Landes.

Kärnten ist bereits seit September 2019 Unterzeichner der Erklärung. Die Unterzeichnung erfolgte im Rahmen einer ELISAN-Konferenz. Das Ziel war, die familien- und sozialpolitischen Maßnahmen des Landes international sichtbar zu machen und den Austausch mit anderen Regionen zu stärken. Die Beteiligung ist damit kein einmaliger Auftritt bei einer UN-Veranstaltung, sondern Teil eines längerfristigen Engagements. Kärnten ist zudem seit der Gründung 2008 Mitglied des europäischen Netzwerks ELISAN. Beate Prettner vertritt das Land dort seit 2014 als Vizepräsidentin.
JW

[ EU-Institutionen ]

Warum wenden sich Menschen autoritären politischen Ideen zu? Welche Rolle spielen soziale Medien, wirtschaftliche Ungleichheit und der Vertrauensverlust in staatliche Institutionen? Und wie können demokratische Gesellschaften auf Desinformation und ausländische Einflussnahme reagieren? Diesen Fragen widmet sich eine neue Übersicht des Community Research and Development Information Service (CORDIS). Die Informationsplattform der Europäischen Kommission stellte am 23. Oktober 2026 insgesamt 27 Forschungsprojekte vor, die sich mit dem Aufstieg autoritärer Tendenzen und den Herausforderungen für die Demokratie in Europa befassen.

Die Übersicht macht die unterschiedlichen Forschungsansätze sichtbar und zeigt, wie wissenschaftliche Erkenntnisse dazu beitragen sollen, die Ursachen autoritärer Entwicklungen besser zu verstehen. Die Projekte sollen nicht nur analysieren, warum autoritäre Bewegungen an Unterstützung gewinnen, sondern auch Erkenntnisse und Empfehlungen für europäische Institutionen, nationale Behörden und weitere gesellschaftliche Akteur:innen liefern.
JW

[ EU-Institutionen ]

Mit 1. November tritt eine EU-weite Bearbeitungsgebühr für Warensendungen aus dem internationalen Onlinehandel in Kraft. Sie beträgt zwei Euro pro Warenposition in der Zollanmeldung. Die Gebühr wird von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten eingehoben und soll die Kosten für die Bearbeitung und Kontrolle der immer größeren Zahl an Paketen abdecken.

Entscheidend ist dabei nicht allein, wie viele einzelne Stücke sich in einem Paket befinden. Maßgeblich ist, wie viele unterschiedliche Warenpositionen in der Zollanmeldung ausgewiesen werden. Werden beispielsweise mehrere gleichartige T-Shirts gemeinsam unter einer Position erfasst, fällt die Gebühr dafür nur einmal an. Enthält eine Sendung hingegen ein T-Shirt und eine Haarspange, die getrennt angemeldet werden, werden zwei Positionen verrechnet. Die Bearbeitungsgebühr beträgt in diesem Fall vier Euro.
JW

[ Im Fokus ]

Die Wahlen in Serbien, Brasilien und Israel betreffen unterschiedliche Regionen und politische Fragen. Für die EU haben sie dennoch eine gemeinsame Bedeutung: Sie beeinflussen die Erweiterungspolitik, die internationale Handelszusammenarbeit und die europäische Rolle im Nahostkonflikt.

In Serbien hat die von Studierenden getragene Wahlliste die Parlamentswahl mit rund 52,7 Prozent der Stimmen gewonnen und damit die langjährige Regierungspartei von Präsident Aleksandar Vučić geschlagen. Die Protestbewegung war nach dem Einsturz des Bahnhofsvordachs in Novi Sad im November 2024 entstanden, bei dem 16 Menschen ums Leben kamen. Aus der Trauer über die Opfer entwickelte sich eine landesweite Bewegung gegen Korruption und politische Missstände. Für die EU ist der Wahlausgang vor allem mit Blick auf den seit Jahren stockenden Beitrittsprozess relevant. Serbien ist seit 2012 Beitrittskandidat, die Verhandlungen laufen seit 2014. Wie groß der Reformbedarf ist, zeigt sich unter anderem im Justizsystem: Laut Europäischer Kommission fehlt weiterhin ein einheitliches, alle Gerichte verbindendes digitales Fallverwaltungssystem. Zudem bestehen Bedenken hinsichtlich politischer Einflussnahme auf Justiz und Staatsanwaltschaft sowie bei der Verfolgung von Kriegsverbrechen. Auch die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo bleibt eine zentrale Voraussetzung für Fortschritte auf dem Weg in die EU. Hinzu kommt, dass Belgrad die EU-Sanktionen gegen Russland nicht mitträgt. Am 4. November will die Kommission ihr nächstes Erweiterungspaket vorlegen. Zu diesem Zeitpunkt dürfte die neue Regierung noch nicht im Amt sein. Damit bleibt offen, ob die Studentenbewegung ihre Wahlerfolge in konkrete Reformen übersetzen und auch in der Außenpolitik einen klareren europäischen Kurs einschlagen wird. Der Wahlsieg allein bedeutet noch keinen Durchbruch bei den Beitrittsverhandlungen.

In Brasilien hat Luiz Inácio Lula da Silva die Stichwahl gegen Flávio Bolsonaro gewonnen und sich eine vierte, nicht unmittelbar an seine früheren Amtszeiten anschließende Präsidentschaft gesichert. Für die EU steht dabei viel auf dem Spiel: Brasilien ist die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas und ein zentraler Partner im südamerikanischen Handelsblock Mercosur. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gratulierte Lula und betonte die Bedeutung engerer Beziehungen. Im Mittelpunkt stehen der Handel, die Zusammenarbeit in internationalen Organisationen und der Klimaschutz. Besonders wichtig ist das Handelsabkommen zwischen der EU und Mercosur, das neue Absatzmärkte eröffnen und die wirtschaftliche Beziehungen der EU zu Südamerika stärken soll. Für die EU geht es dabei auch um den Zugang zu wichtigen Rohstoffen und darum, wirtschaftliche Partnerschaften angesichts globaler Handelskonflikte auszubauen. Lulas Wiederwahl schafft Kontinuität für die Zusammenarbeit mit Brüssel.

In Israel zeichnet sich nach der Wahl eine schwierige Regierungsbildung ab. Nach vorläufigen Zahlen kommt der Likud von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf 26 Sitze. Sein bisheriges Regierungsbündnis erreicht damit 53 der insgesamt 120 Mandate im Parlament. Doch auch die Gegner:innen Netanjahus sind von einer Mehrheit weit entfernt: Ohne arabische Parteien kommen sie auf 48 Sitze. Selbst mit der islamisch-konservativen Ra’am-Partei wären es nur 55. Für eine Mehrheit wäre daher auch eine Zusammenarbeit mit der Joint List nötig, einem Bündnis arabischer Parteien. Eine solche Kooperation ist allerdings politisch schwierig. Vertreter einzelner Parteien der Joint List haben sich geweigert, die Hamas ausdrücklich als Terrororganisation zu bezeichnen. Das stößt bei mehreren Oppositionsparteien auf Ablehnung und erschwert die Suche nach einer gemeinsamen Regierungsbasis. Für die EU ist entscheidend, welche außen- und sicherheitspolitische Linie eine neue israelische Regierung einschlagen wird. Brüssel tritt für eine Zweistaatenlösung ein und kritisiert den Ausbau israelischer Siedlungen im besetzten Westjordanland.
JW

[ VBB erklärt ]

Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwasche, sichert im Auftrag der EU die europäischen Außengrenzen und steuert Migrationsbewegungen. Seit ihrer Gründung im Jahr 2005 mit Hauptsitz in Warschau (Polen) unterstützt die Agentur die EU-Mitgliedstaaten sowie die assoziierten Schengen-Länder (darunter die Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein) bei der Bewältigung von Herausforderungen an Land-, See- und Luft-Außengrenzen.

Gegründet wurde Frontex ursprünglich als Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen Europas mit Hauptfokus auf die Koordinierung der Grenzkontrollen. In Reaktion auf die Flüchtlingskrise in den Jahren 2015/16 wurde das Mandat von Frontex erweitert und eine vollwertige Agentur für die Grenz- und Küstenwache geschaffen. Das primäre Ziel von Frontex besteht darin, ein integriertes Grenzmanagement zu gewährleisten.
SN / JW

[ EU-Projekt der Woche ]

Das grenzüberschreitende Interreg-Projekt GeoRISK hat zum Ziel, das Bewusstsein und das Wissen über geogene und hydrogeologische Naturgefahren in der italienisch-österreichischen Grenzregion zu fördern. Ausgangspunkt des Projekts ist der 50. Jahrestag des folgenschweren Erdbebens in Friaul-Julisch-Venetien 1976. Vor allem auf italienischer Seite hatte das Erdbeben schwere Folgen, doch auch in Österreich, besonders in Kärnten, war das Erdbeben zu spüren. Ziel des Projektes ist daher nicht nur die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Naturgefahren, sondern auch, die Risken von Naturgefahren besser zu erkennen, zu bewerten und für die regionale Planung nutzbar zu machen – gemeinsam über die Ländergrenzen hinweg.

Projektgebiet ist das sogenannte HEurOpen-Gebiet. „HEurOpen“ stellt ein Akronym aus den Projektregionen Hermagor, Euroleader und Openleader dar. In diesem HEurOpen-Gebiet sind vor allem Erdbeben, Überschwemmungen, Erdrutsche sowie Erdfälle charakteristisch. Diese Naturgefahren können mitunter erbliche Schäden verursachen und eine Gefahr für die Bevölkerung darstellen. Sie treten in den Karnischen Alpen und Gemona – verstärkt durch den Klimawandel – immer häufiger auf. 

Zu diesen Phänomenen gibt es bis dato jedoch noch keine Studien auf regionaler und grenzüberschreitender Ebene. Aus diesem Grund stellen Forschungsarbeiten und umfassende Analysen sowohl der natürlichen als auch der anthropogenen Naturgefahren im Grenzraum die Basis aller weiteren Projektarbeiten von GeoRISK dar. Aufbauend auf diesen Ergebnissen sollen anschließend mögliche Maßnahmen fokussiert werden, welche die Auswirkung solcher Naturereignisse abschwächen und die Anpassung an die Auswirkungen solcher Ereignisse ermöglichen. Zentral ist dabei, Strategien zur Risikominderung und einer sicheren Koexistenz mit diesen Naturgefahren zu entwickeln.

Ein weiteres Kernziel des Projekts ist die nachhaltige Sensibilisierung der Öffentlichkeit. Nach Abschluss der Forschungsaktivitäten werden daher Bewusstseinsbildungsmaßnahmen ergriffen, die sich sowohl an die allgemeine Bevölkerung als auch an Student:innen und Tourist:innen richten sollen. Geplant ist allgemeines Informationsmaterial sowie ein Informationsband, die Organisation von Veranstaltungen wie Sonderausstellungen, Vorträgen oder Exkursionen, um die Projektziele und -ergebnisse von GeoRISK grenzüberschreitend verbreiten und für das Thema sensibilisieren zu können.

Leadpartner des Projekts ist die Comunità di montagna della Carnia, auch die Comunità di montagna del Gemonese ist beteiligt. Auf österreichischer Seite trägt der GeoPark Karnische Alpen zum Projekt bei. Die Projektkosten betragen 180.025,71 Euro, wobei das Projekt mit 113.115,80 Euro zu 80 Prozent aus dem EFRE (dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung) gefördert wird. Das Projekt GeoRISK hat eine Laufzeit von 19 Monaten, von 01. Juli 2025 bis 31. Dezember 2026.
SN 

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