Newsletter Nr.1059 des VBB Kärnten in Brüssel (01. Juli bis 05. Juli 2024)

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, 

nach der Niederlage der österreichischen Herren-Nationalmannschaft am Dienstag ist der Traum vom ersten EM-Viertelfinale der ÖFB-Geschichte leider ausgeträumt. Doch Fußball ist eben nur die schönste Nebensache der Welt und das Leben geht weiter, zudem Brüssel noch nicht in die Sommerpause gestartet ist. 

Der Kärntner Sommerempfang im EU-Verbindungsbüro in Brüssel stellte zweifellos das Highlight der vergangenen Woche dar. Am Mittwoch, dem 3. Juli, versammelten sich rund 150 Gäste, darunter Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber sowie EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn, der für seine Verdienste das Große Goldene Ehrenzeichen des Landes Kärnten erhielt in unserem festlich geschmückten Innenhof. Unter den anwesenden Gästen befanden sich unter anderem Helga Berger (österreichische Vertreterin im Europäischen Rechnungshof), Markus Beyrer (Generaldirektor von Business Europe), General Robert Brieger (Vorsitzender des European Union Military Committee), Botschafterin Christina Kokkinakis (EU-Botschafterin bei der OECD und der UNESCO), Botschafter Jürgen Meindl (österreichischer Botschafter in Belgien), Edwin Moehlig (österreichischer Honorarkonsul in Antwerpen), Oliver Röpke (Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, EWSA) und Botschafter Franz Wirtenberger (stellvertretender Ständiger Vertreter Österreichs). Des Weiteren waren Evelyn Regner und Lena Schilling, österreichische Abgeordnete des Europäischen Parlaments, sowie zahlreiche Vertreter:innen der unterschiedlichsten Interessens- und Regionalvertretungen anwesend. 

Der Abend wurde musikalisch von der Kärntner Gitarristin Julia Malischnig begleitet, während die Höhere Bundeslehranstalt Pitzelstätten für die kulinarischen Köstlichkeiten sorgte. Ergänzt wurde das Angebot durch ausgewählte Kärntner Weine und Biere der Brauerei Hirter. Gemeinsam sorgten Gäste, Kärntner Spezialitäten und wunderbare Musik wieder für einen atmosphärischen Abend für alle Kärntner:innen und Freund:innen Kärntens in Brüssel. 

Ein weiterer wesentlicher Termin in dieser Woche war die 23. Sitzung der Fachkommission für Wirtschaftspolitik (ECON) des Ausschusses der Regionen (AdR) am darauffolgenden Donnerstag, dem 4. Juli. Unser Bundesland wurde dabei von Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, als Kärntens Vertreter im AdR persönlich vertreten. In der Sitzung wurden wesentliche Themen wie die Halbzeitüberprüfung des Europäischen Aufbauplans für die Zeit nach der Covid-19-Krise sowie die Stärkung der lokalen und regionalen wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit erörtert. Zahlreiche Mitglieder der Fachkommission betonten die Einbeziehung der kommunalen Ebene für den Erfolg der Programme. 

Mit Beginn des zweiten Halbjahres 2024 hat Ungarn den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Dies impliziert, dass Ungarn nun die Sitzungen des Rates der Europäischen Union leitet und maßgeblich Einfluss auf die politische Agenda der EU nimmt. In dieser Rolle besteht für Ungarn die Möglichkeit, Akzente zu setzen und die Ausrichtung der europäischen Politik mitzubestimmen, was von großer Bedeutung für die gesamte Union ist. 

Ein weiterer Fokus liegt auf der Diskussion um die Zölle auf chinesische E-Autos, ein Thema von hoher Relevanz für die europäische Wirtschaft und Industriepolitik. 

Des Weiteren möchten wir Ihnen Klara vorstellen, unsere engagierte Schülerpraktikantin, die in den vergangenen zwei Wochen einen Einblick in die Arbeitsweise unseres Büros gewinnen konnte. Bereits in jungen Jahren hat sie sich durch ein ausgeprägtes politisches Interesse sowie eine starke Meinung ausgezeichnet. Ihre Ausführungen zum Konzept der Europäischen Schule waren besonders beeindruckend. 

Außerdem war das Katholische Bildungswerk Kärnten am Dienstag im Rahmen einer Bildungsreise bei uns zu Gast und konnte einen umfassenden Einblick in die Tätigkeiten des Verbindungsbüros sowie in die Strukturen und Gesetzgebungsprozesse der EU bekommen. An dieser Stelle sei dem Bildungswerk für diese wertvolle Gelegenheit gedankt. 

Abschließend möchte ich noch einmal auf den Kärntner Sommerempfang zurückkommen. Die Veranstaltung hat verdeutlicht, dass es von essentieller Bedeutung ist, kulturelle und regionale Identitäten in den europäischen Dialog einzubringen. Solche Begegnungen verdeutlichen, dass trotz aller Herausforderungen die Zusammenarbeit und das gemeinsame Streben nach Fortschritt im Herzen Europas von zentraler Bedeutung sind. 

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre und freue mich darauf, Sie auch nächste Woche wieder mit aktuellen Nachrichten und Einblicken zu versorgen. 

Herzlichst, 

Ihre 

Martina Rattinger 

Leiterin des EU-Verbindungsbüros des Landes Kärnten in Brüssel 

Unsere Themen heute:

[ EU-Institutionen ]

Tagesordnungen der EU-Institutionen
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[ Zu Gast im VBB ]

Besuch des Katholischen Bildungswerks Kärnten

Am Dienstag, den 02.07.2024 hatten wird das Vergnügen, das Katholische Bildungswerk Kärnten bei uns im Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel zu begrüßen, die eine Bildungsreise des HIPPY-Programms in die inoffizielle EU-Hauptstadt geführt hat! HIPPY ist ein international erfolgreiches Elternbildungs- und Integrationsprogramm für Familien mit Migrationserfahrung. Mit dabei waren engagierte und geschulte HIPPY-Trainerinnen sowie EU-interessierte Frauen, die einen Vormittag lang die Möglichkeit hatten, mehr über die Tätigkeiten des Verbindungsbüros für Kärnten sowie über den Aufbau und die Gesetzgebungsprozesse der EU zu erfahren. Außerdem wurden die einzelnen EU-Institutionen sowie das Thema Frauen in der Politik näher beleuchtet. 

Ein großes Dankeschön an das Katholische Bildungswerk Kärnten für diese wertvolle Gelegenheit, unser Wissen an junge Frauen weiterzugeben. Wir wünschen euch einen weiterhin lehrreichen und schönen Aufenthalt in Brüssel! 
CJ / CH

[ Zu Gast im VBB ]

Ein Stück Kärnten im Herzen Europas: Der Kärntner Sommerempfang 2024 – Ein Abend der Begegnungen und Inspiration 

Am Mittwoch, den 3. Juli 2024, wurde der traditionelle Kärntner Sommerempfang im EU-Verbindungsbüro des Landes Kärnten in Brüssel abgehalten. Landeshauptmann Dr. Peter Kaiser, Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber und EU-Kommissar Dr. Johannes Hahn eröffneten den Abend mit herzlichen Grußworten und boten den rund 150 anwesenden Gästen einen Ausblick auf die zukünftigen Prioritäten des Bundeslandes Kärnten im Herzen Europas. 
JS / CH

[ EU-Institutionen ]

Fachkommission ECON widmet sich der Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit der EU 

Am 4. Juli fand die 23. Sitzung der Fachkommission für Wirtschaftspolitik, in der auch Kärnten vertreten ist, in Brüssel statt. Dabei standen Debatten und Abstimmungen zur Halbzeitüberprüfung der Aufbau und Resilienzfazilität sowie zum Binnenmarkt und zur Wettbewerbsfähigkeit der EU auf der Agenda. 
CJ / WS

[ EU-Institutionen ]

Ungarn übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union 

Mit Beginn des zweiten Halbjahres 2024 hat Ungarn die rotierende Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union übernommen. Diese Rolle wechselt alle sechs Monate zwischen den EU-Mitgliedstaaten und umfasst eine Vielzahl an Aufgaben und Verantwortlichkeiten. Ungarn hat ambitionierte Pläne für seine sechsmonatige Amtszeit und möchte wesentliche Themen vorantreiben, die für die Zukunft der Union von großer Bedeutung sind. 
JS / WS

[ EU-Institutionen ]

Fraktionsbildung im EU-Parlament: Neue Allianzen und Herausforderungen vor der ersten Plenartagung 

Die Europawahl ist vorbei, doch das Europäische Parlament hat sich noch nicht vollständig konstituiert. Neue Fraktionen müssen sich rechtzeitig vor der ersten offiziellen Plenartagung am 16. Juli formieren, während die bestehenden Fraktionen ihre Führungspositionen besetzen. Besonders interessant wird die geplante Gründung der Fraktion „Patrioten für Europa“ durch Herbert Kickl (FPÖ), Viktor Orbán (Fidesz, Ungarn) und Andrej Babiš (ANO, Tschechien), die mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert ist. 
CJ / CH

[ Kultur, Sport ]

EUROPEADA: Fußball, Vielfalt und kultureller Austausch

Zwischen dem 28. Juni und dem 7. Juli 2024 wird die Europeada in Deutschland und Dänemark ausgetragen. Dieses Fußballturnier, das alle vier Jahre stattfindet, bringt europäische Minderheiten zusammen und fördert kulturellen Austausch und Vielfalt. Unter dem Motto „Between the Seas“ verbindet die Meisterschaft sportliche Wettkämpfe mit einem starken Fokus auf Fairplay, Respekt und Verständigung. 
FH

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[ Im Fokus ]

Im Fokus: Vorläufige Ausgleichszölle auf chinesische E-Autos eingeführt

Nach einer Vorunterrichtung Mitte Juni hat die Europäische Kommission mit 5. Juli 2024 Ausgleichszölle auf in China produzierte Elektrofahrzeuge eingeführt. Eine Untersuchung der Kommission hatte zuvor eine unfaire Subventionierung in China festgestellt, die die Herstellung von E-Autos in der EU benachteiligt. Die Ausgleichszölle wurden nach Konsultationen seit der Vorunterrichtung nur geringfügig abgesenkt und liegen nun für die Hersteller BYD bei 17,4%, Geely bei 19,9%, sowie SAIC bei 37,6%, nachdem diese Teil einer Stichprobe waren. Für Unternehmen außerhalb der Stichprobe gilt ein Zollsatz von 20,8% (bei Kooperation bei der Untersuchung) bzw. 37,6% (keine Kooperation bei der Untersuchung). Diese Zölle werden auf den zuvor geltenden Zollsatz von 10% aufgeschlagen. Der nun erfolgten Durchführungsverordnung der Kommission (die Zustimmung oder Ablehnung der EU-Mitgliedsstaaten hierzu ist nicht rechtsverbindlich) muss innerhalb von vier Monaten, und somit im Herbst, eine endgültige Entscheidung zu Ausgleichszöllen folgen. Im Rahmen des sogenannten Ausschussverfahrens (auch „Comitology“) müssen die EU-Mitgliedsstaaten im Prüfverfahren nochmals über langfristige endgültige Zölle abstimmen - mit umgekehrter qualifizierter Mehrheit. Demnach ist der Kommissionsvorschlag angenommen, so nicht eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten dagegen stimmt. Bei Annahme gelten die Zölle in weiterer Folge für fünf Jahre, mit Option auf Verlängerung darüber hinaus oder umgekehrt, Verhandlungen zu einer vorzeitigen Herabsetzung. Für die nun eingeführten vorläufigen Ausgleichszölle ist zunächst eine Sicherheitsleistung zu hinterlegen (die Form ist von den Zollbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten festzulegen); sie können nur unter bestimmten Umständen eingehoben werden, wenn die Einführung endgültiger Zölle beschlossen wurde. 
CH

[ Sonstiges ]

Abschluss-Interview mit unserer Schülerpraktikantin Klara 
1. Moules Frites oder Kärntner Kasnudeln? 

Ich bin Österreicherin und Belgierin, aber ich muss mich für die Kärntner Kasnudeln entscheiden. Ich kann sie nur ein paar Mal im Jahr essen und freue mich immer sehr darauf, wenn wir nach Kärnten fahren, weil ich dann endlich wieder Kasnudeln essen kann. 

2. Dein Lieblingsort in Brüssel? Dein Lieblingsplatz in Kärnten? 

Mein Lieblingsort in Brüssel ist entweder der Parc du Cinquentenaire oder Place Poelaert. Der Park ist riesig und in der Mitte gibt es so eine Art Tor, welches ein bisschen wie das Brandenburger Tor in Berlin aussieht. Der Park ist ein guter Ort, um Freunde zu treffen. Ich hatte dort schon viele aufregende Erlebnisse. Auch der Place Poelaert ist auch ein guter Ort, um Zeit mit seinen Freunden zu verbringen. Der Platz bietet einen wunderschönen Blick auf Brüssel und ein Riesenrad, mit dem man die Stadt noch besser sehen kann.   

In Kärnten wären es die Seen. Ich wohne in Belgien und da ist alles flach und die Nordsee ist auch kein Badeparadies. Kärnten ist im Vergleich dazu das komplette Gegenteil. Ich liebe es, im Sommer in den Seen zu baden und Zeit mit meiner Familie zu verbringen. 

3. Warum hast du dich für ein Praktikum beim VBB entschieden?
Woher kommt die Verbindung?
 

Ich finde, dass das VBB Kärnten eine wichtige Aufgabe hat, und ich habe mich dafür interessiert. Ich bin auch generell an der EU interessiert, da mein Wohnort Brüssel ist und beide meiner Eltern im Bereich der EU arbeiten. Meine Verbindung zum Verbindungsbüro Kärnten in Brüssel kommt durch meine Mutter. Sie ist Kärntnerin und wir fahren jedes Jahr mehrere Male dahin auf Urlaub. Außerdem haben wir da auch ein Ferienhaus. 

4. Wenn Du ein EU-Projekt leiten würdest. Klimaschutz oder digitaler Wandel? Warum?  

Klimaschutz, weil ich einfach damit aufgewachsen bin das wir unbedingt gegen den Klimawandel kämpfen müssen. Außerdem erscheint es mir nicht so, als ob wir bereits eine langfristig gute Lösung gefunden hätten. Uns Kindern wird auch oft gesagt, wie schlimm die Situation ist und dass wir schnell etwas dagegen tun müssen.  

5. Im Ausschuss der Regionen habe ich...  

Bei einer SEDEC- und einer ECON-Fachkommission mitgehört. Wir saßen in einem Saal, wo die Stühle und Tische in einem Halbkreis aufgestellt waren, und haben zugehört, worüber die Vertreter der Regionen diskutiert haben. Ich fand das sehr interessant und spannend, weil es mich stark an ein Rollenspiel erinnert hat, das wir in der Schule gemacht haben. 

6. Zu meinen Aufgaben beim VBB gehörten...  

Der Besuch der SEDEC- und ECON-Sitzungen, Vorbereitungen für den Kärnten Empfang und Besuchergruppen und das Willkommen vor Ort, Artikel für den  wöchentlichen Newsletter mitschreiben, Rechenaufgaben erledigen und bei den wöchentlichen Dienstbesprechungen mithören. 

7. Glaubst du, dass das Praktikum deine zukünftigen beruflichen/akademischen Pläne beeinflusst hat? 

Absolut! Mein Praktikum hat nicht unbedingt die Richtung, in die ich gehen möchte beeinflusst, aber ich glaube auf jeden Fall, dass ich jetzt ein besseres Verständnis von der Berufswelt habe als zuvor. Arbeiten ist ganz anders als in die Schule zu gehen und ich habe gemerkt, dass man mit einer komplett anderen Einstellung und einem anderen Mindset in die Arbeit muss als in die Schule. 

8. Das will ich den Leser:innen noch mitgeben 

Die letzten zwei Wochen waren sehr lehrreich und auch lustig. Ich möchte mich herzlich beim VBB Kärnten-Team für ihre Unterstützung und ihr Mentoring bedanken. Ich kann es auf jeden Fall weiterempfehlen! 

JS / KT

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[ EU-Projekt ]

Balance für Natur und Mensch 

Es wird erwartet, dass im Laufe des 21. Jahrhunderts ein erheblicher Anstieg der globalen Temperatur stattfinden wird, und damit dramatische Veränderungen der biologischen Vielfalt innerhalb der Grenzregion zwischen Österreich und Slowenien, die sowohl die natürliche als auch die Kulturlandschaft ernsthaft beeinträchtigen werden. Letztere bildet eine wichtige Grundlage für die Region, Landwirte, Gesellschaft und Tourismus. Der Schwerpunkt dieses Projekts mit Beteiligung des Kärntner Biosphärenparkfonds Nockberge lag auf dem gemeinsamen Ziel der Erhaltung der Biodiversität im Projekt und der Erstellung eines Handbuchs & Aktionsplans zu diesem Thema. Das Handbuch sollte die Darstellung und Bewertung der konkreten Maßnahmen enthalten, die im Rahmen der Pilotaktionen angepasst wurden. Die geplanten Bildungsinhalte für Kinder und Jugendliche sowie die Erwachsenenbildung sollten sich zudem positiv auf einen grenzüberschreitenden Wissenstransfer über die biologische Vielfalt und die Erhaltung des natürlichen und kulturellen Erbes auswirken. Durch das Projekt und insbesondere aufgrund der Pilotmaßnahmen sollten außerdem die regionalen Wirtschaftszyklen verstärkt werden, mit positiven Auswirkungen auf verschiedene Interessenträger:innen, insbesondere aus dem Tourismus. Die Evaluierung der Pilotmaßnahmen führt zu einer beispielhaften Darstellung von Lösungen für eine sorgsame Landnutzung, die als Richtschnur für andere Regionen verwendet werden können. Alle Projektpartner haben beschlossen, sich auf die Nutzung von Grünland zu konzentrieren, da sie alle Know-how zur Bewirtschaftung und Erhaltung solcher Kulturlandschaften teilen, die für die Erhaltung der biologischen Vielfalt von Bedeutung sind. 

Das Projekt wurde durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Interreg-Programm Slowenien-Österreich mit einem Betrag von 572.143,55 Euro gefördert, was einem Anteil von 85 % des Gesamtbudgets des Projekts entspricht, welches sich von August 2019 bis November 2022 erstreckte. 
CJ / CH

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[ VBB Kärnten erklärt ]

VBB erklärt: Was ist der Unterschied zwischen den Europäischen Schulen und anderen Schulen? 

Es gibt 13 Europäische Schulen in ganz Europa. Sie sind normale Schulen, aber alle Schüler:innen lernen dort in verschiedenen Sprachen. Genauere Infos und Einblicke liefert unsere Schülerpraktikantin Klara, die selbst eine dieser Schulen besucht. 
KT / WS

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REDAKTION: 
Mag. Martina Rattinger M.A. 
Dr. Walter Singer, Christian Hinterberger M.A.,
Christina Jäger, Johannes Steiner, Brigitte Daberer, Klara Tachelet
 

IMPRESSUM:  
Quellen: Europäisches Parlament, Presseraum Europäische Kommission, Europäischer Rat und Rat der Europäischen Union - Medien, Dow Jones, Orf.at, Euractiv, Politico.eu, Agence Europe, VBB Kärnten Information
 

MEDIENINHABER:  
Land Kärnten 
 

HERAUSGEBER:  
Amt der Kärntner Landesregierung. 
EU-Verbindungsbüro des Landes Kärnten in Brüssel, 
B 1000 Brüssel, Rue du Commerce 49 
Abt1.VBB@ktn.gv.at
Tel.: +32 2 282 49 10
 

Dieser Newsletter ist eine Informationsleistung des EU-Verbindungsbüros des Landes Kärnten in Brüssel. Er informiert über Neuigkeiten aus den Europäischen Institutionen mit Schwerpunktrelevanz für Kärnten.